Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) sind dem Gesetzeswortlaut nach für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die von einer Vertragspartei gestellt werden. Keine allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen vor, wenn die einzelnen Vertragsbedingungen ausgehandelt wurden oder nicht vorformuliert waren. Für eine Formulierung genügt es jedoch bereits, wenn sich eine Partei den Inhalt auch nur gedanklich zu Recht gelegt hat. Umgangssprachlich auch „das Kleingedruckte“ betitelt, erfüllen AGB im Geschäftsleben einen wichtigen Zweck. Sie machen Geschäfte nämlich vielfach einfacher. Unternehmen müssen die Bedingungen, zu denen sie ihre Geschäfte betreiben wollen nicht jedes Mal von Neuem aushandeln, sondern können beim Vertragsschluss stets auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen verweisen. Diesen kommt damit ein beträchtliches Gewicht zu und sollten daher nicht vernachlässigt werden.

Gerichtliche Kontrolle von AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen grundsätzlich der gerichtlichen Kontrolle. Diese Kontrolle fällt unterschiedlich streng und intensiv aus, je nachdem welche Parteien beteiligt sind. In einem b2c-Verhältnis fällt die Prüfung detaillierter aus, da der Verbraucher vom Gesetzgeber als schutzbedürftig eingestuft wird. Treten zwei Unternehmer (b2b) auf, ist das Prüfprogramm hingegen auf das Wesentliche beschränkt.

Diese Leistungen bieten wir im Zusammenhang mit AGB unter anderem an:

• Wir prüfen Ihre Nutzungs- und Geschäftsbedingungen auf Rechtskonformität
• Wir gestalten mit Ihnen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, welchen Ihren Geschäften zu Grunde liegen sollen
• Wir setzen Ihre Rechte aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch
• Wir vertreten Sie in außergerichtlichen Schlichtungsverfahren und Gerichtsprozessen