Das LG Aschaffenburg (AZ. 2 HK O 54/11) hatte in einer gerichtlichen Auseinandersetzung zweier Wettbewerber die Frage zu entscheiden, ob auch in einem geschäftsmäßig genutzten Facebookprofil ein leicht erkennbares und unmittelbar erreichbares Impressum vorgehalten werden muss.
Dass diese Frage irgendwann auftritt und auch zu gerichtlichen Auseinandersetzungen führt, war eigentlich zu erwarten. Deshalb empfehle ich meinen Mandanten und auf Vorträgen schon seit Jahren diesbezüglich einfach auf „Nummer Sicher“ zu gehen und auch bei Facebook, Youtube & Co die notwendigen Pflichtangaben entsprechend vorzuhalten.
Während der Aufzeichungspause der Vorlesungen zum Basislehrgang der Social Media Akademie hat Ralf Scheurer-Lee mit dem als PR-Blogger bekannten Klaus Eck und mir das untenstehende Videointerview zum Thema „Social Media Policy“ geführt.
Wie auch im Video anklingt, hat das Thema Richtlinien für die Nutzung der Sozialen Medien – unabhängig davon ob diese als Guidelines, Policy oder Governance bezeichnet werden – ganz unterschiedliche Komplexe abzubilden. Ganz spannend finde ich dabei den Austausch und die Austarierung rechtlicher Einflüsse mit denen, die aus Sicht der Unternehmenskommunikation zu berücksichtigen sind. Seit einiger Zeit bin ich mit verschiedenen PR-Experten im Gespräch, wie dieses Ziel am Besten erreicht werden kann. Oft finden sich dabei interessengerechte Lösungen, die bisweilen auch in bestehende Regelungsregimes (wie z.B. Unternehmensrichtlinien zur (privaten) Nutzung des Internet) integriert werden können.
Erst kürzlich hatte der Bericht über eine Abmahnung wegen einer vermeintlich datenschutzwidrigen Einbindung des Like Buttons von Facebook auf der Webseite eines Online-Händlers einige Diskussionen ausgelöst.
In dem Beitrag „Facebook & Datenschutz – Erste Abmahnungen wegen Einbindung des Facebook Like-Buttons“ habe ich bereits die rechtlichen Grundsätze ausgeführt, nach denen im Zusammenhang mit der „Abmahnfähigkeit“ des Like Buttons zu differenzieren ist, zwischen einer möglichen Datenschutzwidrigkeit und der davon unabhängigen Frage eines Wettbewerbsverstoßes.
Auch in Deutschland haben viele Unternehmen das große Potential im Sozialen Internet erkannt. Bevor nun eigene Aktivitäten ergriffen werden, nähern sich immer mehr Unternehmen dem Phänomen im Wege des „Zuhörens“ und des Beobachtens der Meinungsbildung im Social Web.
Social Media Monitoring heißt das aktuelle Zauberwort. Es beschreibt als sinnvollen ersten Schritt einer Social Media Strategie das Beobachten, Filtern und Analysieren von nutzergenerierten Inhalten (sogenanntem „user generated content“) auf Social Media Plattformen wie beispielsweise Facebook, Twitter, YouTube etc. derzeit primär zum Reputations- und Krisenmanagement und zur Markt- und Wettbewerbsanalyse.
DR. CARSTEN ULBRICHT ist Rechtsanwalt und Partner bei der Kanzlei MENOLD BEZLER Rechtsanwälte in Stuttgart.
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Er berät rechtlich zu allen Themen des Internet, Mobiler und Sozialer Medien und rund um Rechtsfragen der Digitalisierung von Prozessen und Produkten. Die Schwerpunkte liegen dabei auf Internetrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Datenschutzrecht, aber auch der Erstellung entsprechender AGB bzw. Nutzungsbedingungen und der Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit des Geschäftsmodells bzw. der jeweiligen Plattform.
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