Verschiebung der Macht – Sind Facebook, Google & Co die neuen „Gesetzgeber“ ?

29. November 2010 by 2 Comments

In seinem Buch „Der Fixierungscode“ bezeichnet der bekannte Internet-Unternehmer Ibrahim Evsan Google, Apple oder das rasant wachsende Netzwerk Facebook, die mit oder im Zusammenhang mit den jeweiligen Angeboten im Internet in einer früher nie denkbaren Geschwindigkeit zu immensem wirtschaftlichen Erfolg, aber auch erheblicher Macht, gelangt sind (siehe die Zusammenfassung der wichtigsten Erfolgskriterien dieser Unternehmen).

Als auf das Internet und Social Media spezialisierter Rechtsanwalt stelle ich eine weitere Entwicklung fest, die auch im rechtlichen Bereich eine beachtenswerte Machtverschiebung bedeutet. Zahlreiche Mandanten fokussieren sich bei Fragen nach der Zulässigkeit ihrer (Werbe-)maßnahmen nicht so sehr auf den Rechtsrahmen, den die (nationalen) Gesetze abstecken, sondern primär auf die Frage, wo Google, Facebook & Co die Grenzen für die Nutzung der jeweiligen Plattform setzen. [mehr lesen]

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Facebook & Recht – Tourismusverband Innsbruck „kapert“ Facebook Account mit über 16.000 Fans

27. Oktober 2010 by 18 Comments

Mit der ständig wachsenden Bedeutung von Facebook mehren sich auch die rechtlichen Probleme, die im Zusammenhang mit der professionellen und auch privaten Nutzung auftreten. Nicht unüblich sind Fälle in denen die Inhaber von Namens- und Markenrechten Accounts herausverlangen, die (vermeintlich oder tatsächlich) unzulässigerweise in ihre Rechte eingreifen. Diese Fragen treten in der anwaltlichen Beratungspraxis im Zusammenhang mit verschiedenen Social Media Plattformen bereits mehrfach auf.

Erst kürzlich hatte die Stadt Mannheim von einem Internetunternehmer den Twitter Account www.twitter.com/mannheim herausverlangt (siehe meinen damaligen Blogbeitrag Twitter & Recht – Stadt Mannheim fordert „ihren“ Account heraus). [mehr lesen]

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Social Media Richtlinien – (Rechtliche) Leitplanken schaffen Medienkompetenz

22. Juni 2010 by 10 Comments

Nach wie vor besteht gerade im Hinblick auf die rechtlichen Implikationen bei jedweder unternehmerischen oder werblichen Betätigung im Social Web, aber auch allgemein im Umgang mit dem sogenannten Web 2.0 ein immenser Aufklärungsbedarf.

Am vorletzten Freitag kam im Anschluss an unsere Präsentation „Recht 2.0 – Umgang mit Social Media im Internet und Intranet“, welche ich mit meiner geschätzten Kollegin Dr. Birte Keppler (Fachanwältin für Arbeitsrecht) auf dem DGFP-Jahreskongress halten durfte, eine spannende Diskussion zum sehr aktuellen Themenkomplex „Social Media Guidelines“ auf. [mehr lesen]

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Facebook und der Datenschutz – Rechtliche Einordnung von Inhalten in Sozialen Netzwerken

17. Mai 2010 by 7 Comments

Facebook gerät in letzter Zeit nicht nur wegen diverser Datenschutzpannen, sondern auch wegen geänderter Privatsphäre-Einstellungen über die Veröffentlichgung bzw. Weitergabe der von den Nutzern eingestellten Informationen und Daten verstärkt unter Beschuss.

Zwischenzeitlich nehmen sich auch amerikanische Politiker dieses Themas an und drohen dem Unternehmen mehr oder weniger stark mit rechtlichen Sanktionen. Und tatsächlich: Facebook hat einige in Kürze wirksam werdende Änderungen geplant, die die Nutzung der auf der Plattform eingestellten Informationen weiter ausweiten. [mehr lesen]

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Social Media Marketing & Recht – Nutzungsbedingungen begrenzen Werbemöglichkeiten

24. Februar 2010 by 9 Comments

Im ersten Teil dieser Beitragsreihe zu den rechtlichen Grenzen des Social Media Marketing (SMM) sind die wesentlichen gesetzlichen Rahmenbedingungen dargestellt worden. Mindestens ebenso wichtig sind allerdings die Nutzungsbedingungen (auch Terms of Service (ToS)) der Plattform auf der Werbemaßnahmen durchgeführt werden sollen.

Den Betreibern von Social Networks steht das sogenannte „virtuelle Hausrecht“ zu, aufgrund dessen diese die „Spielregeln“ festlegen können, was auf der Plattform zulässig und was verboten sein soll. Unter bestimmten Voraussetzungen (Stichwort: Haftung für User Generated Content) können die Plattformbetreiber auch für das verantwortlich gemacht werden, was Dritte auf der Seite einstellen. Insoweit liegt es im höchsteigenen Interesse des jeweiligen Betreibers, die Grenzen der Plattformen klar zu kommunizieren und über die jeweiligen Nutzungsbedingungen auch mit dem jeweils angemeldeten Nutzer rechtsverbindlich zu vereinbaren. [mehr lesen]

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Social Media Marketing & Recht – Dos and Donts beim Werben im Social Web

18. Februar 2010 by 4 Comments

Auch die aktuelle Meldung „Dax-Konzerne erreichen zehn Millionen Menschen in sozialen Medien“ in der FAZ Online zeigt, dass das Werben im Social Web immer wichtiger wird. Soziale Netzwerke wie Facebook, StudiVZ & Co eröffnen zahlreiche neue Möglichkeiten, um die eigenen Zielgruppen zu erreichen und im Optimalfall auch in Dialog zu treten. Aber auch Dienste wie Twitter oder die diversen Videoplattformen sind – gerade wenn man die Prognosen der entsprechenden Werbestrategen betrachtet – aus dem Marketing-Mix vieler Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Entsprechende Werbemaßnahmen werden gemeinhin unter dem Stichwort Social Media Marketing (SMM) zusammengefasst. [mehr lesen]

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